Texte zum UNO-Gewaltmonopol

#1 von Markus Rabanus , 08.06.2017 13:28

Dass es zum gerichtlichen und polizeilich bewehrtem und bewährtem Staatlichen Gewaltmonopol keine Alternative gibt, um die Selbstjustiz einzudämmen und bestrafen zu können, ist allen zivilisierten Staatstheorien gemeinsam und in jedem halbwegs vernünftigen Staat umgesetzt.

In den Verhältnissen zwischen Staaten jedoch nicht bzw. nur auf dem Papier der Charta der Vereinten Nationen, kann als UNO-Gewaltmonopol jedoch nicht funktionieren, solange den Nationalstaaten die militärischen Mittel zur Selbstjustiz erhalten bleiben.

Auf der Webseite www.UNO-Pazifismus.de sind die Hauptaspekte zusammengefasst und ein schrittweiser Wechsel von den selbstjustiziellen Sicherheitspolitik hin zu einem materialisierten UNO-Gewaltmonopol skizziert.

In den nachstehenden Postings (hier) reiche ich gelegentlich nach, was sich zum Thema tut oder einfach bloß Brief an andere ist.


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RE: Texte zum UNO-Gewaltmonopol

#2 von Markus Rabanus , 08.06.2017 13:28

Lieber Herr Polenz,

Eigenbewaffnung und Bündnisse gab es immer. Waren immer bloß Wettrüsten gegen andere. Und Krieg. Als militärische Fortsetzung selbstjustizieller Politik, womit einem Klassiker präzisierender Nachhilfeunterricht erteilt wäre - zur falschen Realpolitik.

Der Weg vom Archaischen ins Kultivierte ist erst dann beschritten, wenn das Gewaltmonopol der Vereinten Nationen nicht bloß auf dem Papier verweilte, sondern schrittweise materialisiert würde: Durch Bewaffnung des UNO-Gewaltmonopols und gleichzeitig schrittweiser Entwaffnung der Nationen auf das Maß innenpolitischer Erfordernisse.

So dachte es Kant weit voraus. So wollte US-Präsident Woodrow Wilson den Völkerbund. So dachte es Einstein. Und so fand es auch Grundlage in der Charta der Vereinten Nationen.

Aber wenn wir Politiker fragen, dann wissen es sogar unsere Außenminister nicht, sehen ihre Pflichten weniger aus dem Recht als in der Fortsetzung einer Schachzug-Diplomatie oder gar als Poker mit gezinkten Karten, wie beim Krieg wegen "bewiesener" Massenvernichtungswaffen oder der Krim mit gefälschten Soldaten.

Alle Armeen, auch die Bundeswehr, EU-Streitkräfte, NAtO und alle anderen heutigen Pakte sind nicht zu feiern, sondern müssen als Provisorien betrachtet werden - und kritisiert, weil und so oft sie dem völkerrechtlichen Gewaltmonopol der Vereinten Nationen zuwider laufen.

LG aus Berlin


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RE: Texte zum UNO-Gewaltmonopol

#3 von Markus Rabanus , 08.06.2017 13:58

Anlass für dieses Schreiben war, dass sich Polenz (CDU) über Fortschritte der EU als militärisches Bündnis freute. - Eine Freude, die auch ich teilen würde, wenn gewährleistet wäre,
- dass solches Bündnis primär für militärische Streitigkeiten zwischen seinen Mitgliedern zuständig wäre = "System gegenseitiger kollektiver Sicherheit" gemäß Artikel 24 Absatz 2 Grundgesetz,
- dass solches Bündnis außerhalb des Bündnishoheitsgebietes nur dann gegen Dritte vorgehen darf, wenn dazu durch den Weltsicherheitsrat mandatiert.

Nichtsdestotrotz kann auch damit nicht genüge sein, denn sicherer wäre der Frieden, wenn so wie im Brief an Polenz beschrieben.


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RE: Texte zum UNO-Gewaltmonopol

#4 von Albero , 08.06.2017 16:31

Das Thema ist zu wesentlich für „Sonstiges“. Da es sich beim UNO-Gewaltmonopol in der Praxis um einen „Übernationalen Friedensschutz“ handeln würde, verschiebe ich es in die Abteilung wo es hin gehört. Denn Frieden hat auch sehr viel mit Sicherheit zu tun.


Glaubt ihr etwa alles was nicht in den Zeitungen steht?

 
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