Mehr Demokratie

#1 von Richard Maxheim , 23.06.2016 20:12

„Mehr Demokratie wagen“ heißt ein politisches Forum im Internet mit folgendem Ansinnen:

Zitat
Wir bieten dieses Portal all jenen an, die noch nicht die Lust daran verloren haben, über politische Probleme und gesellschaftliche Utopien zu streiten und die es wie wir als zwingend für eine Demokratie ansehen, sich einzubringen und Stellung zu beziehen.


Im März 2008 hatte ich dort als „Kosmopolit“ den Beitrag „Weltparlament und globale Demokratie“ gepostet. Inzwischen längst vergessen, bin ich zufällig wieder darauf gestoßen. Da ich als politischer Weltbürger noch etliches zu gesellschaftlichen Utopien mitteilen möchte, habe ich meinen dortigen Account aktualisiert.

Richard


 
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RE: Mehr Demokratie wagen

#2 von Renate Beck , 30.06.2016 18:07

Hallo Richard, ich habe einiges in dem Forum gelesen. Viel los ist da nicht und dass da immer mehr als 20 Gäste online sein sollen, sogar um vier Uhr nachts, halte ich für unwahrscheinlich. Da trickst der Admin wohl ein bisschen. Die Beiträge sind auch nicht gerade besondes intelligent (deine natürlich ausgenomme ). Es wird viel gemeckert über die Regierung, Europa, die Kanzlerin und wen weiß ich noch. Also wenn das mehr Demokratie sein soll.
LG Renate

 
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RE: Mehr Demokratie wagen

#3 von Richard Maxheim , 30.06.2016 22:51

Hallo Renate,

danke für die Blumen zwischen den Klammern. Aber du hast recht. Ich will da auch nichts mehr posten. Das wäre Zeitverschwendung.

Gruß
Richard


 
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RE: Mehr Demokratie wagen

#4 von Albero , 02.07.2016 21:48

In Internetforen ist es fast überall das Gleiche.
Da gibt es User, die zu allem ihrem Senf geben und der Welt unbedingt ihre mangelhafte Sachkenntnis offenbaren müssen. Dann haben wir die Neunmalklugen, die jedes Thema mit Scheinargumenten zerreden und nicht merken, dass sie sich dabei in Widersprüche verheddern. Natürlich schreiben auch mal Leute, die was auf dem Kasten haben und zur Sache wirklich was sagen können. Hier kommt dann konstruktive Kritik, die sehr wichtig ist. Kritik, die Fehler aufdeckt, ist immer konstruktiv. Deshalb sollte man mit solchen Foren Geduld haben. Aber das mehr-demokratie-Forum kann man wohl vergessen.


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RE: Mehr Demokratie wagen

#5 von Markus Rabanus , 13.03.2017 11:15

Als es "Mehr Demokratie wagen!" hieß, war für mich noch Schulzeit und Bockigkeit angesagt, aber so richtig anfreunden mochte ich mich mit diesem gut gemeinten Motto nie, denn es klingt zu sehr nach Petition an Diktatoren = meinem verletzlichen Ego unwürdig ;-)

Es muss einerseits knapper lauten: "Mehr Demokratie!" Und andererseits genaue Überlegung, was und wie demokratisch zu entscheiden ist, denn auch die größten Mehrheiten dürfen Minderheiten nicht verletzen.


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Selbstbestimmte Demokratie

#6 von Richard Maxheim , 13.04.2018 17:24

Es hat jemand geschrieben, der den Aufruf bei Change.org unterzeichnet hat. Er lädt ein zu einem Kleinparteientreffen am 28. April in München, bei dem auch die Eine-Welt-Partei, speziell Fabian Elleder, zwecks Bündnisbildung mitmachen soll. Er selbst bringt seine Selbstbestimmungspartei dort ein. Ich habe ihm daraufhin geantwortet, dass ich das für Zeitverschwendung halte und ihn auf unsere Kritik gegenüber der Eine-Welt-Partei hingewiesen. Nun scheint er aber doch von seinem Anliegen so überzeugt zu sein, dass er nochmals geschrieben hat und auf die neue Website
https://www.selbstbestimmte-demokratie.de/
aufmerksam macht. Ich stelle das hier einfach mal zur Diskussion, falls Diskussionsbedarf besteht.

Richard


 
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RE: Selbstbestimmte Demokratie

#7 von Albero , 15.04.2018 00:28

Das ist eigentlich nicht unsere Angelegenheit. Wenn wir als Mondialisten von mehr Demokratie reden, dann geht es um deren Globalisierung, also um ein demokratisch wählbares Weltparlament. Das ist nur über Parlamentarismus denkbar, also mit gewählten Abgeordneten. Direkte Demokratie in Form von Menschheitsabstimmungen wird vielleicht mal in ganz ferner Zukunft möglich sein, ist aber heute und morgen noch kein Thema.

Die „Selbstbestimmte Demokratie“ erscheint mir als eines der vielen Konzepte für direkte Demokratie. Irgendwie ähnelt die Methode der Zukunftswerkstatt nach Robert Jungk. Ich will das nicht werten, da es, wenn es hoch kommt, eine nationale Angelegenheit ist. In einer Weltföderation kann jedes Land seinen eigene, interne Demokratieform bestimmen. Das ist für mich keine Sache, die mich aus dem Stuhl reißt. Ich bin auch aus einer Vielzahl von Gründen nach wie vor überzeugter Anhänger des Parlamentarismus und halte die deutsche Demokratie für weitestgehend in Ordnung.

Ja, und die Geschichte mit den Kleinparteien halte ich für Mumpitz. So etwas saugt höchstens politische Wirrköpfe an.


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RE: Selbstbestimmte Demokratie

#8 von Renate Beck , 15.04.2018 06:32

Die Wirrungen sind schon mit der Eine Welt Partei dabei:
Wie passen Selbstbestimmung und Demokratie zusammen ?
Ist es nicht so dass alle die demokratisch überstimmt werden fremdbestimmt sind ?
Selbstbestimmte Demokratie klingst so:
Wenn das Abstimmungsergebnis mir gefällt werde ich mich dran halten. Wenn nicht eben nicht. Bestimme ja schließlich selbst.
LG Renate

 
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RE: Selbstbestimmte Demokratie

#9 von Günther Ziethoff , 15.04.2018 12:18

... ein erstes "Hallo" in die Runde.

Ich bin "der Neue" und freue mich tatsächlich auf die Diskussionen mit den Beteiligten.
Ich vermute, dass Sie sich die angesprochene Seite. "www.selbstbestimmte-demokratie.de" schon angesehen haben, deshalb möchte ich direkt auf die beiden vorhergehenden Rückmeldungen eingehen. Zu:

Albero:
Selbstbestimmte Demokratie (= SD/weil's noch öfter vorkommt): ... ist natürlich auch bei einem Weltparlament möglich. Für Deutschland gäbe es jetzt schon die jeweils nach innen gerichteten Wahlkreisparlamente/Wahlkreisversammlungen (= Kommune, Land, Bund) sowie nach außen gerichtete (Deutschland komplett als ein Wahlkreis/ in Europa mit 96 Personen vertreten) Deutschland als Wahlkreis, der in einem zusätzlichen Weltparlament vertreten ist, lässt sich mit Hilfe moderner Technik ebenso organisieren, egal mit wieviel Abgeordneten man dort vertreten sein wird).
-
Repräsentativer Parlamentarismus: ... SD dient ja gerade dazu, die parlamentarische Demokratie mit einer "qualifizierten Basisdemokratie" zu verknüpfen. Die Abgeordneten, die in den verschiedenen Parlamenten am SD-Modell teilnehmen wollen (deren Gewissen ist ja frei !!!) repräsentieren sozusagen jenen Teil der Bevölkerung, der über sich selbst bestimmen will (und primär nicht den Teil, die über sich bestimmen lassen will).
Zu welchem Teil gehören Sie?
Falls Sie zu denjenigen gehören, die selbst über sich bestimmen wollen, hätten Sie die Möglichkeit, sich konkret überall dort einzubringen, wo Sie es für richtig halten.
Falls Sie zur Gruppe derjenigen zählen, die nicht über sich selbst bestimmen wollen ... auch kein Problem. Entweder gehen Sie gar nicht zur Wahl (dann wird über Sie von irgendeiner Gewinnerkoalition bestimmt) oder Sie wählen Ihre persönliche "Partei des geringsten Übels" an (dann wird über Sie von einer Regierungskoalition bestimmt, von der Sie zumindest die Hoffnung haben, dass "Ihre Regierungskoalition" schon irgendwie das Richtige für Sie tun wird) oder Sie wählen Abgeordnete, die sich mit ihrem Abstimmungsverhalten im Palament an der "Schwarmintelligenz" politisch interessierter und engagierter Bürger*innen orientieren ... also SD praktizieren.
-
Kleinparteien und Mumpitz ... nun ja, wir werden sehen. Da sich neben den KleinstParteien auch zivilgesellschaftliche Gruppen und ähnliche Organisationen mitmachen können, ohne Mitglied zu sein, gehe ich von einer stetig anwachsenden und letztlich ziemlich umfangreichen Anzahl von Menschen aus, die mitmachen (sogar ... und gerne !! auch kritische Mondialisten ...)


Renate Beck:
Was haben Sie gegen die "Eine-Welt-Partei" ?? Nur weil jemand gerne viel spricht, muss er kein schlechter Mensch sein. Und junge Menschen haben Entwicklungspotential.
-
Selbstbestimmung und Demokratie passen nicht zusammen ... ??? Hmm ... Welche Alternative wäre Ihrer Meinung nach denn besser geeignet?
-
"Dran halten oder nicht dran halten" ... richtig !! das Gewissen der Abgeordneten ist frei (und das ist ein hohes Gut !) Die Grundregeln von SD sehen daher die "proportionale Fraktionsdisziplin" vor (= Schutz der Minderheitsmeinung).


beste Grüße an alle Mitleser*innen
Günther Ziethoff

ähh ... wo muss ich denn jetzt auf "Absenden" o.ä. klicken ... ich hoffe, es kommt bei "Beitrag speichern" richtig an (oder geht zumindest nicht verloren)

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RE: Selbstbestimmte Demokratie

#10 von Albero , 15.04.2018 22:50

"Kleinparteien und Mumpitz ... nun ja, wir werden sehen."
Genau. Schauen wir mal später, was davon übrig bleibt. Dann brauche ich mir jetzt keinen Kopp darüber zu machen. Der Mumpitz von Kleinparteien gründet bei mir auf Erfahrung. Aber ich kann mich natürlich irren. Wir werden ja sehen.


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RE: Selbstbestimmte Demokratie

#11 von Markus Rabanus , 16.04.2018 02:48

@Günther Ziethoff, herzlich willkommen!

Da ich Demokratie für eine Ewig-Baustelle halte, sei es rechtzeitige Reparatur größer werdender Schlaglöcher oder gänzlich neue Strecken, freue ich mich über Vorschläge.
Ich sah mir die Seiten durch, auch die Unterstützer-Gruppen - und habe dadurch auch Texte in Arbeit, die ich ohnehin "schon immer schreiben wollte" ;-) bzw. nachbessern,

- zum Demokratiebegriff, dessen Markenkern die Mitbestimmung ist,

- zur Selbstbestimmung, die Menschenrecht ist und im Kontext demokratischer Entscheidungsfindung gänzlich andere Bedeutung hat, nämlich organschaftlicher Art ist als sogenanntes Subsidiaritätprinzip ("Höhere Ebene geht nur an, was untere Ebene nicht meistern kann."), also auch von enormer Bedeutung für die Zuständigkeiten sind - bis hin zu Entscheidungen, die globale Probleme betreffen.

- zur Zweckmäßigkeit von Basisdemokratie, die sich immer dann aufdrängt, wenn uns die Trumputins zu offensichtlich schlecht repräsentieren, wobei sich fragt, ob per Basisdemokratie die besseren Trumputins an die Atomwaffen kommen,

- zur Zweckmäßigkeit andauernder Volksabstimmungen, wenn ich Woche für Woche an Abstimmungen von Mindermeinungen teilnehmen müsste, um zu verhindern, dass Mindermeinungen die Geschicke des Landes bestimmen, wie in der Schweiz schon oft passiert, weil zu viele Leute zuhause blieben - und m.E. auch beim Brexit,

Bislang wurde hier nur zur Zweckmäßigkeit von Kleinstparteien diskutiert. Naja, jede Partei fing klein an, aber nach Durchsicht der DBD-Programmatik schaut es mir wirklich nicht nach politischer Marktlücke aus, denn Tierschutz und restriktives Grenzregime steht schon vielen Parteien auf den Fahnen - und je kleiner eine Partei, desto selbstgewisser scheint sie sich der Volksmehrheit und der Volksabstimmung als Allheilmittel.

Beobachtung: Sobald 300 Leute in einem Saal beisammen sind und sich einig, dass etwas geschehen müsse, kann die Versammlung in einen Rausch geraten. Und eine "Partei" wird draus.

LG aus Berlin


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RE: Selbstbestimmte Demokratie

#12 von Günther Ziethoff , 17.04.2018 18:28

Hallo Markus (in Sachen Anrede vertraue hier einem Hinweis von Richard),

ewige Baustelle ... das sehe ich auch so, schließlich geht's um Menschen, von denen jeder für sich genommen schon eine kleine Baustelle ist.
-
Markenkern/Mitbestimmung ... sehe ich auch so.
-
Selbstbestimmung ist Menschenrecht ... sehe ich auch so, zumal die Selbstbestimmung letztlich irgendwie mit "Freiheit" verwandt ist.
-
Basisdemokratisch gezündete Atomwaffen ?? Für mich ebenso wie "einfach konventionelle Kriege" unvorstellbar. Das planen doch "bestenfalls" jene, die daran glauben, mit ihren Familien in Regierungsbunkern die Sache überstehen zu können.
-
Woche für Woche Volksabstimmungen ... ganz so häufig nun auch wieder nicht ... keine Abstimmungen des "ganzen Volkes", sondern nur jenes Teils, der sich für politische Themen interessiert, informiert und engagiert ... außerdem muss die Beteiligungsquote (= an "demokratischer Arbeitszeit" dieser Gruppe) in den WahlkreisParlamenten nicht 100 % sein.
-
Schweiz & Brexit ... besser als Schweiz & Brexit, weil tendenziell nur jene mitmachen, für die Politik eine Art "innere Herzensangelegenheit" ist, jener Personenkreis also, der nicht so anfällig ist für Manipulationen, "Schnellschüsse" oder Massenaufläufe/flash-mobs (zu einem bestimmten Anlass).
-
Parteiprogrammatiken & politische Marktlücken ... solange ethisch einwandfrei ... völlig unwichtig, welche Programmpunkte doppelt sind, in Variationen auftauchen oder überhaupt nicht vorkommen --sogar bei gegenteiligen Punkten unter einem Bündnis-Dach--
Begründung: egal, was sich die BündnisParteien so alles ausgedacht haben, sie entscheiden sogar als Teil einer Regierungskoalition nicht darüber, was davon verwirklicht werden soll.
Das erledigen die (politisch interessierten/engagierten/aufgeklärten) Bürger*innen (weil sie letztlich für alles in der Verantwortung sind und nicht die Parteien).
-
Richtig, wenn sich das Ganze in der Realität auch auswirken soll (nicht nur in Gedankenspielen im Elfenbeinturm), dann muss man den (derzeit in Deutschland) rechtlich vorgeschriebenen Weg gehen, Und der heisst nun mal Parteigründung und Teilnahme an Wahlen.
Deshalb soll das Bündnis ja auch gezielt auf eine: "Partei für Parteien (und zivilgesellschaftliche Organisationen)" hinauslaufen.
Das Besondere dabei ist, dass es keine Verschmelzung/Vereinheitlichung o.ä. zu einer einzigen Partei geben wird (mit all den Zankerein über Ziele, Personalien und sonstige Befindlichkeiten), so dass alle so bleiben können, wie sie sind.
Stattdessen werden "demokratische Grundregeln" die gemeinsame Basis für eine Zusammenarbeit "im Interesse der Demokratie" bilden.
Das ist in etwa vergleichbar mit den "fußballerischen Grundregeln" des DFB, unter dessen "Bündnis-Dach" auch extrem unterschiedliche und untereinander konkurrierende Vereine "im Interesse des Fußballs" handeln (ähh ... nun gut ... die tun es mehrheitlich für Geld und nicht nur im Interesse des Fußballspiels).


LG aus Dortmund zurück
Günther

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RE: Selbstbestimmte Demokratie

#13 von Markus Rabanus , 18.04.2018 02:41

@Christian, da haben wir einiges an Übereinstimmung. Nun einige Differenzen durchnummeriert, falls Bezugnahme:

1. ich halte mich zwar für politisch vergleichsweise interessierter und bewanderter, aber leite mir daraus keine Vorrechte gegenüber Menschen ab, die weniger Gelegenheit haben oder auch weniger Interesse, denn auch das mag ich verstehen, weil die Politischen zu gern' schwindeln, die eigene Politik als dollste Vernunft zu vermarkten und die eigenen Zweifel zu verschweigen.

2. Wem Politik "Herzenangelegenheit" ist, hat daraus längst keine Garantie auf Gescheitheit, oft sogar Neigung zu extremen Irrtümern. Ich kann solche Irrtümer freimütig aus dem Leben erzählen, aber auch das bewährt sich nicht, weil menschliche Gesellschaft Wettbewerbsgesellschaft ist und es von Rivalen ausgenutzt wird. Darum können sich Politiker nicht jede Offenheit leisten, obgleich wir das alle fordern.

3. Wenn sich Programmatik zu wenig von bestehenden Parteien unterscheidet, schadet eine Parteigründung der Programmatik, weil sie die Kräfte für die Programmatik zersplittert. - Der programmatische Unterschied sollte nicht bloß erheblich sein, sondern auch erheblich begründbar.

4. Kritik am gegenwärtigen Politikbetrieb gibt es auch meinerseits massenweise, denn ich schreibe viel ;-) , aber dass es Berufspolitik braucht und insofern unvermeidliche Nebenwirkung ist, dass die Politik eben auch Leute anzieht, für die es als Geschäftsmodell mehr dem eigenen Wohl statt des Gemeinwohls dient, würde auch jedem neuen Parteiprojekt spätestens dann offenkundig, wenn erfolgreicher werdend und den Futtertrögen näher kommend. - Aber die Welt geht nicht an den Karrieristen zugrunde, wenn sie denn gehen sollte, sondern an der Dämlichkeit der vermeintlich Besseren ;-)

5. Lasse dich durch solchen Vorhaltung nicht ärgern oder 'gar entmutigen, aber es gibt kaum oder 'gar keine These ohne mindestens eine Gegenthese.

Liebe Grüße nach Dortmund (meine Geburtsstadt)


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RE: Selbstbestimmte Demokratie

#14 von Günther Ziethoff , 18.04.2018 11:06

Hallo Markus,

zu:
1. spricht für Dich
2. spricht für sich
3. spricht für den folgenden, fundamentalen Programm-Unterschied der noch zu gründenden Bündnispartei (deren Name noch offen ist) im Vergleich mit allen bisher bekannten Parteien: Die Abgeordneten dieses Bündnisses/dieser Bündnispartei werden sich mit ihrem Abstimmungsverhalten nicht an einer internen Vorgabe ihrer Partei orientieren, sondern an den Wünschen der Bürger*innen, wie sie im 'Qualifizierten Bürger*innen-Entscheid (= QBE)' zum Ausdruck kommt.
Begründung: ... "Wir Bürger*innen tragen die Verantwortung, nicht die Parteien".
4. spricht auch für sich. ... ABER: ... da sich nach dem Konzept der 'Selbstbestimmten Demokratie' die Bürger*innen jene Kandidat*innen wünschen können, welche das Bündnis für die jeweiligen Wahlkreise offiziell und vorschriftsgemäß für sie aufstellen soll, kommen die Abgeordneten an die "Futtertröge" dadurch, dass sie die Bürger*innen in ihren Wahlkreisen zufriedenstellen und nicht ihre "Parteifürsten" (= noch ein fundamentaler Unterschied im Vergleich zur Ist-Situation). Deshalb kommen hier die Interessen des Gemeinwohls (vertreten durch die engagierten Bürger*innen) und die Interessen der Abgeordneten (nur allzu menschlich) quasi auf einen Nenner. Mit anderen Worten ... die Egoismen der Abgeordneten (am Futtertrog zu bleiben) decken sich mit den Egoismen der Bürger*innen (es soll nur das geschehen, was wir verantworten wollen).
5. spricht für uns beide, denn genau so ist es ... und so soll es sein.

liebe Grüße nach (Berlin ?) zurück
Günther

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Liquid democracy

#15 von Markus Rabanus , 23.04.2018 23:11

Hallo Günther,
vor 20 Jahren machte sich die Piratenpartei mit direkterer Demokratie auf den Weg. Passte ganz gut ins digitale Zeitalter, wenngleich die Risiken nicht unterschätzt werden dürfen. Nach eindrucksvollen Wahlerfolgen in 2011 und 2012 scheiterten sie dann weniger an ihren technischen Errungenschaften, sondern daran,
a) dass die politische Marktlücke nicht groß genug für die Klientels der Hauptakteure war,
b) dass sich mit persönlichen Eifersüchteleien um die Futtertröge personelle Unzulänglichkeiten offenbarten,
denen sich c) auch mit dem "Delegated Voting" seitens der Vertretenen nicht beikommen ließ.
d) (Fast) alle nörgeln über Demokratie, kaum jemanden interessiert das Wie. Und wenn doch, dann interessieren sich viele leider zu sehr für das Ego und zu wenig für das Ganze, schon gar für den darin gebotenen Interessenausgleich.

Nun leben wir ja alle nur einmal und müssen haushalten mit Aktivitäten. Da sich mir die Menschheit in zu egoistischer und hordistischer (z.B. rassistischer, regionalistischer und nationalistischer) Triebhaftigkeit zeigt, besorgt mich halt zuvörderst, dass sie an ihren Rivalitäten zu scheitern droht, weshalb ich mich wie in meinen Jugendtagen wieder mehr mit menschheitlichen bzw. globalen Belangen befasse - und zwar explizit "weltbürgerlich", worunter ich folglich ein weltdemokratisches Format verstehe, eine Föderale Weltrepublik, nicht bloßes Lebensgefühl, dass ich "überall zuhause" sei, denn ich komme aus Berlin kaum 'raus :-)

Andererseits freue ich auch an Menschen, die sich auf andere Probleme spezialisieren.

LG aus Berlin

ps: http://de.wikipedia.org/wiki/Delegated_Voting


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