RE: Link zur dt. Fassung Atowaffenverbotsvertrag

#16 von Richard Maxheim , 19.07.2017 15:07

Sehr gut!

Vielen Dank für den Link. Ich habe ihn gleich bei WCPA Deutschland unter "Atomwaffenverbot" gesetzt.
Damit kann man was anfangen. Wenn die Bundesregierung - egal welche das nach der kommenden Bundestagswahl auch immer sein mag - sich da weiter zurück hält, sollte man den Vertrag von der Bevölkerung ratifizieren lassen. Das hätte zwar nur symbolischen Charakter, aber dennoch politisches Gewicht, alleine schon durch die öffentliche Diskussion.

Richard


 
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RE: Link zur dt. Fassung Atowaffenverbotsvertrag

#17 von Markus Rabanus , 19.07.2017 19:18

Gute (weltweite) Idee, zumindest in allen Verweigererstaaten !!!
Bin zwar Anhänger der repräsentativen Demokratie, aber in Menschheitsfragen kann uns dat "nationaldemokratische" nicht jenügen.


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RE: Link zur dt. Fassung Atowaffenverbotsvertrag

#18 von Markus Rabanus , 19.07.2017 19:31

Müsste gut getextet sein, damit es mangels Beteiligung kein Eigentor wird, also primär als appellatorische Unterschriftensammlung und sekundär als Abstimmung.
Superknapper Text. Und als Befristung die Ratifizierung.
Ich werde det ma mit IPPNW besprechen.


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RE: Link zur dt. Fassung Atowaffenverbotsvertrag

#19 von Albero , 19.07.2017 21:52

Das könnte ich mir so vorstellen: Eine in das Thema eingearbeitete – seriöse – Organisation, oder mehrere Zusammen in Kooperation, machen eine Kampagne. So nach dem Motto: Wenn unsere Regierung nicht dazu in der Lage ist, dann machen wir Bürger (oder Einwohner dieses Landes) das eben. Kein Appell, keine Resolution, keine Petition, sondern eine Zustimmungserklärung bzw. symbolische Ratifizierung des Vertrages. Die bekommt nachher die UNO und nicht die Regierungspenner. Der Vertrag kann vielfältig im Internet veröffentliche werden. Hilfreich wäre eine Kurzfassung in verständlicher Sprache, mit den wesentlichen Punkten.

Man könnte das alles übers Internet machen, aber so richtig knackig würde die Kampagne erst in Papierform – in der realen Welt – werden: Info-Stände von Friedensgruppen, wo man sich in Zustimmungslisten eintragen kann. Solche könnte praktisch überall ausgelegt werden, bei Eine-Welt-Läden, Gewerkschaften, Kirchen, oder zum Beispiel in Rathäusern von den Mayors for Peace. Es gibt sicherlich in jeder Stadt ein Gruppe, die da mitmachen und das organisieren würde. Man könnte dazu auch alle möglichen Sachen veranstalten. Das würde sicherlich in den Medien ein Echo finden, ähnlich Pulse of Europe. Eine Kampagne FÜR etwas und nicht dagegen.

Zunächst erst mal in Deutschland. Aber, wie gesagt, das müsste zentral organisiert und koordiniert werden. Wenn das wirkt, wird es vielleicht international Schule machen. Ist natürlich jede Menge Arbeit. Aber es wäre auch keine Eintagsfliege, sondern könnte über länger Zeit laufen. Immer wieder mit neuen Ideen und Aktionen.

Meint Albero


Glaubt ihr etwa alles was nicht in den Zeitungen steht?

 
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RE: Link zur dt. Fassung Atowaffenverbotsvertrag

#20 von Markus Rabanus , 19.07.2017 23:59

Auch gut! Bloß nüscht übastürzen - und dann ran über die IPPNW und die Initiative der 122 Staaten bzw. direkt UNO.

Dass ich Appell "inkludiert" ;-)) für sinnvoll halte deshalb, weil so richtig mehrheitlich würde m.E. kein heutiges Kampagnenformat schaffen.
Alle Orgs sind genauer besehen schwach.

Beim Appell-Teil dann so, dass adressiert nicht bloß an die eigene Regierung, alle anderen Regierungen und die namentlichen Atommächte weltweit, sondern eben auch weltbürgerlich an die eigene Bevölkerung und die Menschheit.

Vielleicht trotzdem mal ganz leicht weltbürgerlich vorpreschen, zumindest mit der Idee, damit mal wat Weltrublikanisches "inkludiert".

Richard weeß hoffentlich, dat ich zwar pazifistisch bin, aber mit einigen Begriffen echt auf Kriegsfuß.


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RE: Link zur dt. Fassung Atowaffenverbotsvertrag

#21 von Markus Rabanus , 20.07.2017 00:11

Ich stelle mir so aus dem Moment heraus vor, dass wie das Fünkchen etwa in folgender Weise mal zunächst bloß über die eigenen Medien bringen, als "Treffpunkt Weltföderation", Richards und meinen Seiten, dann anschließend bei UNPA und IPPNW, denen ich morgen beitrete - und hier in Berlin sindse ooch wirklich prima.

Also Fünkchen-Textvorschlag:

"In Anbetracht der Weigerung auch unserer Regierung, dem Atomwaffenverbotsvertrag der 122 Staaten beizutreten, kam in unserer kleinen Kosmopoliten-Gruppe der Wunsch auf, ein weltweites Referendum anzuregen. Wir hoffen sehr, dass sich die ICAN und die UNO dieser Sache annehmen, sie durchführen und zum Erfolg bringen."


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RE: Link zur dt. Fassung Atowaffenverbotsvertrag

#22 von Markus Rabanus , 20.07.2017 00:54

Als böser "Domaingrabber" habe ich ja ooch diverse Domains zum Thema, die allerdings mächtig upzudaten wären, um sich nicht lächerlich zu machen.
Solange ich wat allein mache, hab' ich mich nicht so mit Lächerlichkeit, weil eigentlich okay ist, wenn sich Leser für gescheiter halten und emanzipiert den eigenen Kopf in Gang bringen, zumal in wichtigsten Fragen viel an Antwort fehlt.

z.B. Friedenspreis.de + Weltfriedenspreis.de + Worldpeaceaward.de + .com - alles lange nicht mehr mit eigenen Vorschlägen bedacht, geht dieses Jahr an die 122 Staaten.

Mit der Ehrung für Obama hatte ich Pech, weil mehr Erwartungen bezüglich Atomwaffenfrei-Bemühungen nach seiner Berlin-Rede zuvor, aber den Nobelpreis ereilte ähnliches Schicksal.

In Sachen Referendum könnte ich drüber nachdenken, ob ich überhaupt jemals Zeit finde, die Domain Referendum.de mit meinen eigentlich vorhandenen Überlegungen zu füllen oder sie für gemeinsinnige Zwecke zu opfern.

Atomwaffenverbot.de kann aber umgebaut werden, denn es ist zwar viel Argument in Unterseiten, aber halt das meiste bloß Ausschnitte meiner andersortigen Diskussionen, also zu zufällig und konfus für einen geordneten Auftritt.
Außerdem bin ich zu verzankt mit unseren jeweils Regierenden, die immerzu Atomwaffenfreiheit "bekennen", aber rein gar nichts auf der Pfanne haben, was Völkerrecht und die praktische Politik anbelangt, wie bspw. USA, Russland und China miteinander vorwärts kommen könnten.

Wie mit den atomaren Underdogs GB, Frankreich, Israel, Indien, Pakistan umzugehen ist, kam mir zwar auch noch nüscht in den Sinn, weil diese Staaten halt gerne "Augenhöhe", zumindest "Anschluss" an die "Weltspitze" begehren, aber ich halte sie auch für biegsam, wenn sich die drei genannten Großatomaren bewegen.

Schlussendlich Staaten wie Nordkorea, dessen krudes Regime einfach mal davon abhängt, dass es eine Art russisch-chinesischer "Puffer" ggü. den USA darstellt und darin Narrenfreiheit auskostet.

Von den Politikern, mit denen ich ansonsten wenig am Hut habe, kommen vielleicht einige in Betracht, aber z.B. mit Gysi würde ich ungern anfangen, weil es dann wieder zu sehr den "klassenkämpferischen" Touch hätte, obgleich er in solchen Belangen sicherlich auch besser kann. Und Westerwelle ist tot, aber war in völkerrechtlichen Fragen und insbesondere Atomwaffen betreffend erheblich gescheiter als unsere anderen Außenminister, von denen zwar einige "bessere Diplomaten" waren, aber ahnungslose Vökerrechtler.
Man müsste sich umhören, wer in blöden FDP in seinen friedenspolitischen Spuren wandelt. Ich kenne mich in dieser vermutlich reanimierten Regierungspartei überhaupt nicht aus.

Bei der SPD und in der CDU sieht es total mau aus. Egon Bahr tot. Nachfolger nicht in Sicht. Bei den GRÜNEN wären es einige, die aber auch nicht grad die Beliebtesten sind oder in Rente.
Puh, ich werde alt, denn ich kenne bald mehr Tote als Aktive ;-)


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Friedensnobelpreis

#23 von Markus Rabanus , 20.07.2017 01:32

Wir könnten auch anregen, dass sämtliche Staaten, die sich immerhin gegen die Widerstände der Atommächte an diesen Verbotsvertrag machten, mit dem Friedensnobelpreis geehrt werden.

Auf Friedenspreis.de usw. werbe ich jedenfalls dafür.


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Atomwaffenverbotsvertrag und was dann?

#24 von Richard Maxheim , 20.07.2017 16:27

Ja, dazu könnte man tausend Ideen entwickeln.

Wie ist der Stand der Dinge? 122 Staaten haben den Atomwaffenverbotsvertrag beschlossen und er wird wohl von den meisten ratifiziert werden und kann höchstwahrscheinlich Ende Januar 2018 in Kraft treten.
Was sollte sich ändern? Es sollten sich noch mehr Staaten diesem Vertrag anschließen. Am besten alle, aber das wäre dann das Fernziel einer atomwaffenfreien Welt, wozu noch mehr gehören müsste, als alleine dieser Vertrag (siehe Anfang diese Threads).

Was wäre zu tun? Man kann sich nicht gleichzeitig um die ganze Welt kümmern. Dafür zu Sorgen, dass Deutschland diesem Vertrag beitritt, wäre der Job der deutschen Friedensbewegung. Aber die Zeit der Appelle, Forderungen und Petitionen dafür ist vorbei. Wir haben jetzt diesen von 122 Ländern getragenen Vertrag im Völkerrecht. Wenn unsere Regierung diese Recht ignoriert, dann sollte man das Volk befragen. Vom Widerstand in die Offensive. Aber bitte keine Pseudo-Referendum und schon mal gar kein internationales, was auch nicht zu leisten wäre. Ganz einfach eine Pro-Kampagne:

JA zum Atomwaffenverbotsvertrag der UNO

Wir stimmen dem am 7. Juli 2017 vom 122 Staaten bei der UNO beschlossenen Vertrag über das Verbot von Kernwaffen zu und sind dafür, dass sich die Bundesrepublik Deutschland diesem Vertrag anschließt.

Name – Vorname – Wohnort – Unterschrift

Solche Unterschriftenlisten könnten praktisch überall zur Unterzeichnung ausgelegt werden. Albero hat das ja bereits skizziert.

Dazu natürlich die üblichen Informationen auf allen Kanälen und Veranstaltungen vielfältiger Art, als Treiber für die Unterschriftensammlung. Umgekehrt wäre die Unterschriftensammlung das Vehikel für die Öffentlichkeitsarbeit und die damit verbundene öffentliche Debatte.

Weiterführende Weltbürgerideen sollt man da mal außen vor lassen, denn das würde u.U. nur verwirren. Hier ginge es ganz gezielt darum, der Öffentlichkeit und der Bundesregierung zu zeigen, wie viel Menschen in diesem unserem Lande für den Vertrag sind. Die Kampagne sollte auch keine zeitliche Begrenzung haben, sondern sollte erst dann enden, wenn die Regierung dem Vertrag beitritt. Das ginge am Anfang langsam los (man sollte aber auch nicht den Anschluss versäumen), vielleicht erst übers Internet, und dann mit Papierlisten überall wo es nur möglich ist. Wenn so eine Kampagne anfängt zu greifen und die Zahl der Zustimmungen wächst, werden sich auch die Friedensorganisationen in anderen Nichtunterzeichnerstaaten die Sache überlegen.

Dafür braucht es selbstverständlich eine anständige Organisation. Ich habe deshalb schon mal ICAN auf diese Diskussion hingewiesen. Aber zunächst sind Ferien. Ich denke, dass das – wenn dafür in der Friedensbewegung Interesse bestünde – im September in die Wege geleitet werden könnte.

Richard


 
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RE: Atomwaffenverbotsvertrag und was dann?

#25 von Albero , 20.07.2017 18:06

Das meine ich.

Es gibt schon wieder so einen Aufruf:
http://pace-makers.de/html/marathon17_aufruf_formular.html

Für die Pedale.


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RE: Atomwaffenverbotsvertrag und was dann?

#26 von Markus Rabanus , 20.07.2017 18:52

@Richard, hast recht, so knapp isses richtig und ausreichend.

Trotzdem noch "weltweite" einfügen, also "... über das weltweite Verbot ..."

Dann Link zur ICAN-Kampagne und deren Trägerschaft, die es hoffentlich machen.


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RE: Atomwaffenverbotsvertrag und was dann?

#27 von Richard Maxheim , 20.07.2017 20:36

Albero, hast dich aber vorsichtig ausgedrückt. Wolltest du nicht zuerst schreiben „für den Sattel“?

Ich habe das ohne „weltweit“ formuliert, weil der Vertrag laut Übersetzung offiziell so heißt. Natürlich gehört auf so ein Unterschriftenblatt – z.B. auf der Rückseite – auch noch ein kurzer Text, worum es hier eigentlich geht, mit den wichtigsten Punkten des Vertrages. Nicht jeder ist darüber ausreichend informiert. Daraus sollte dann auch hervorgehen, dass es sich dabei um mehr handelt, als ein Parkverbot für Atombomben in der Eifel.

Ansonsten wird das alles letztendlich – falls eine oder mehrere Friedensgruppen unsere Anregungen aufgreifen sollten – von den dortigen Verantwortlichen bestimmt. Da steckt ja auch noch mehr dahinter, was genau überlegt sein will. Das hier ist nur eine lockere Ideensammlung, ohne Erfolgsgarantie und Anspruch auf Vollständigkeit.

Richard


 
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RE: Atomwaffenverbotsvertrag und was dann?

#28 von Richard Maxheim , 21.07.2017 11:33

Ich gebe das mal gleich weiter.

Zitat
Einladung zum ICAN Offenen Stammtisch (natürlich in Berlin)

Am 7. Juli 2017 wurde Geschichte geschrieben: Die Vereinten Nationen verabschiedeten einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen. Und wir waren dabei! Ralf Schlesener kann uns mit seinen Bildern zeigen, wie die Arbeit von ICAN ablief und uns von der spannenden Atmosphäre erzählen. Anne Balzer wird uns über das Ergebnis berichten: Was steht im Vertrag und wie geht es weiter? Sie und andere Mitglieder des ICAN-Teams stehen für Eure Fragen zur Verfügung.

Wo? Take A Break, Bergmannstrasse 59
Wann? 26. Juli 2017, 18:30 Uhr.

Wir freuen uns, Euch zu sehen!

Das ICAN-Team.


 
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RE: Atomwaffenverbotsvertrag und was dann?

#29 von Markus Rabanus , 22.07.2017 03:08

Okay ;-)


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RE: Atomwaffenverbotsvertrag und was dann?

#30 von Markus Rabanus , 26.07.2017 17:57

So, ich werde mal hin jetzt.

Über den Atomwaffenverbotsvertrag hinaus braucht es noch zweierlei Art Sonderveträge, denn mit fröhlichem Beitritt der Atomwaffenmächte zum Verbotsvertrag ist nicht zu rechnen:

1. Sonderverträge zwischen den Atomwaffenfreien und jedem einzelnen Atomwaffenstaat, in dem sich letztere verpflichten, unter keinen Umständen Atomwaffen gegen Atomfreie einzusetzen, siehe Atomwaffenverbotsforderungen.

2. Vertragsentwürfe für die Atomwaffenstaaten untereinander, denn es gibt zwar gute Gründe für einseitiges Abrüsten und Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag - und kleinere Atomwaffenstaaten würden sich nicht zuletzt durch gemeinsam fordernde Atomwaffengroßmächte zwingen lassen, aber auf Gegenseitigkeit und Allseitigkeit werden die größeren Atommächte wahrscheinlich eher nicht verzichten - und der Verbleib einer letzten Atommacht wäre eben auch der Menschheit kein akzeptables Ergebnis.

Deshalb ist als vorletzter Schritt denkbar, dass alle Atomwaffenmächte all ihre (restlichen) Atomwaffen dem Generalstabsausschuss der Vereinten Nationen unterstellen, Art.26 UNO-Charta..

"Restlich", weil weitgehende Abrüstung kann schon vorher erfolgen.

Auch solches Szenario lässt sich zu Vertragsentwürfen ausarbeiten.

- Vollständige Ausgliederung der Atomstreitkräfte aus den sonstigen Streitkräften,

- Übergabe der Befehlslogistik an den UNO-Generalstabsausschuss.

- Der UNO-Generalstabsausschuss könnte aus Vertretern aller Atomwaffenmächte und gleicher Anzahl der Atomwaffenfreien gebildet werden.

- Entscheidungen des UNO-Generalsstabsausschusses könnten einer Zweidrittel-Mehrheit bedürfen,

- unter Umständen bei fortbestehenden Vetorechten des Weltsicherheitsrates,sollten aber im Vetofall von einer Zweidrittel-Mehrheit der UNO-Genearalversammlung entscheidbar sein.


Wir werden an Entwürfen basteln und hoffentlich andere anregen, es ebenfalls zu tun.


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